«FUSION IM NIEDERAMT»

Sicherlich haben Sie es den Zeitungen entnehmen können: Die beiden Niederämter Gemeinden Rohr und
Stüsslingen fusionieren. In der Abstimmung vom 9. Februar 2020 hat sich in Stüsslingen fast 90 % der Bevölkerung für eine Fusion ausgesprochen. In Rohr war das Votum sogar einstimmig. Dieses klare Ergebnis erstaunt. Im krassen Gegensatz dazu stehen die Fusionsbemühungen zwischen Olten und Trimbach, die im Jahr 2012 Schiffbruch erlitten haben. Mit einer Mehrheit von rund 60 % ist die Fusion in Olten an der Urne abgelehnt worden.
Was waren die Gründe dieses klaren Ergebnisses in Stüsslingen und Rohr? Sicherlich kann festgehalten werden, dass speziell in Rohr der Fusionsdruck sehr gross war. Eine Kleinstgemeinde mit weniger als 100 Einwohnerinnen und Einwohnern ist heute, in einer Zeit, in der die Anforderungen an eine Einwohnergemeinde immer komplexer werden, kaum mehr überlebensfähig. Dementsprechend hatte Rohr Mühe, auch nur schon die verschiedenen politischen Gremien besetzen zu können. Positiv war sicherlich auch, dass die Fusion in beiden Gemeinden in finanzieller Hinsicht kaum zu grossen Veränderungen führen wird. Führt eine Fusion zu Steuererhöhungen, ist eine starke Opposition vorprogrammiert. Sowohl Rohr als auch Stüsslingen sind finanziell gesunde Gemeinden, die aus rein finanzieller Optik eine Fusion nicht nötig gehabt hätten. Wichtig bei Fusionsgesprächen ist auch, dass offen über die Vor- und Nachteile der Fusion kommuniziert wird. Die Bevölkerung wurde hier durch Veranstaltungen und Orientierungsschreiben beispielhaft orientiert. Gerade für Rohr, das die politische
Autonomie aufgibt, war sicherlich auch wichtig, dass Stüsslingen ein Gefühl des Willkommens signalisieren konnte und kleine Symbole, wie die Ortstafel oder die Postadresse, beibehalten werden können.
Drängen sich nun auch für Lostorf Fusionsverhandlungen mit Nachbargemeinden auf? Im Moment kann diese Frage klar verneint werden. Lostorf gehört bevölkerungsmässig zu den 20 grössten Gemeinden im Kanton Solothurn. Unsere finanzielle Situation ist gesund und auch die politischen Gremien können – nicht zuletzt dank den politischen Parteien – meist ohne grössere Probleme besetzt werden.
Dass eine Fusion im Moment für uns kein Thema ist, bedeutet aber nicht, dass sich unsere Gemeinde Kooperationsmodellen verschliessen sollte. In zahlreichen Bereichen (Spitex, Bevölkerungsschutz, Feuerwehr, Kreisschule, Logopädie, Sozialregion, Alters- und Pflegheim etc.) arbeiten wir bereits heute eng mit anderen Gemeinden zusammen. Ein kompletter Alleingang einer Gemeinde ist kaum mehr denkbar. In vielen Bereichen gestaltet sich diese Zusammenarbeit als positiv, auch wenn sie nicht immer
freiwillig erfolgt. In weiteren Bereichen (Primarschule, Werkhof, Verwaltung, Informatik etc.) könnte sich inskünftig ein gemeinsames, regionales Vorgehen in ausgewählten Bereichen (zum Beispiel bei Anschaffungen) durchaus als sinnvoll und gewinnbringend erweisen.
Letztlich gilt es aber festzuhalten, dass die Schweiz mit ihrem föderalistischen System bisher gut gefahren
ist. Eine gewisse Konkurrenz unter den Gemeinden ist durchaus gesund; sie fördert deren Wettbewerbsfähigkeit. In diesem Sinne bin ich überzeugt, dass Lostorf auch ohne Fusion gut aufgestellt ist, um die Herausforderungen der Zukunft zu meistern.