Nach einem wettermässig eher durchzogenen Sommer ist inzwischen der Herbst eingekehrt. Die Tage werden kürzer, das Wetter trüber. Passend zu dieser eher schwermütigen Stimmung sitze ich in der Gemeindekanzlei und studiere die Zahlen des Gemeindebudgets 2025. Leider ziehen auch am Finanzhimmel düstere Wolken auf. Diese Zahlen sind tiefrot. Natürlich bin ich mir bewusst, dass die Jahresrechnung in den letzten Jahren immer bedeutend besser ausgesehen hat als das Budget. Dies lag regelmässig daran, dass wir leicht weniger ausgegeben haben, aber vor allem die Steuereinnahmen
deutlich höher waren als ursprünglich angenommen. Einfach darauf zu hoffen, dass dies auch 2025 wieder passieren wird, wäre aber die falsche Strategie. 2024 dürften wir mit unserer Schätzung der Steuereinnahmen nach aktuellen Erkenntnissen eine Punktlandung hinlegen und für das Jahr 2025 muss Lostorf nach Aussage des Finanzdepartements sogar mit leicht sinkenden Steuereinnahmen rechnen.
Aktuell liegt das Defizit bei 1.2 Mio. Franken. Angefangen haben wir mit einem Defizit von 1.7 Mio. Franken. Was sind die Gründe, dass sich die Finanzzahlen in den letzten Jahren derart verschlechtert haben? Massive Defizite schreiben ja nebst den meisten Gemeinden auch der Bund und der Kanton
Solothurn.
Beim Bund liegen die Gründe primär bei den gestiegenen Sozial- und Gesundheitsausgaben (AHV, Prämienverbilligung usw.), die wiederum auf die zunehmende Alterung der Gesellschaft zurückzuführen sind. Ansteigen werden wohl auch die Kosten für die öffentliche Sicherheit (Armee). Hier gibt es einen Nachholbedarf, nachdem die Rüstungsausgaben in den letzten Jahren prozentual stark dezimiert wurden.
Beim Kanton sind zuletzt ebenfalls die Kosten in den Bereichen Soziales und Gesundheit sowie in der Bildung stark angestiegen. Auch die Digitalisierung oder der Klimaschutz erfordern zusätzliche Ausgaben. Dazu kommen Aufträge vom Bund, wie die familienergänzende Kinderbetreuung oder die Pflegeinitiative, die umzusetzen sind.
Es kann daher nicht erstaunen, dass auch in Lostorf der Hauptgrund für das massive Defizit demografiebedingt bei den gestiegenen Sozialausgaben liegt. Die Höhe der Sozialausgaben wird vom Kanton vorgegeben. Kurzfristig können diese Zahlen durch die Gemeinden nicht beeinflusst werden.
Natürlich wünscht sich jeder Politiker schwarze Zahlen beim Budget und bei der Jahresrechnung. Rote Zahlen als Fluch und schwarze Zahlen als Segen zu bezeichnen, wäre aber wohl etwas zu kurz gegriffen. Rote Zahlen zwingen uns Politiker, alle Ausgaben zu hinterfragen – was durchaus auch heilsam sein kann. Eine Gemeinde, die im Geld schwimmt, wird früher oder später auch unnötige Ausgaben tätigen. Die Kunst bei diesem Prozess ist aber, die sinnvollen und langfristig wichtigen Ausgaben auch effektiv zu erkennen. Keinesfalls darf eine Finanzknappheit dazu führen, dass zum Beispiel Investitionen in die Infrastruktur verdrängt werden. Derartige Versäumnisse werden sich später immer rächen. Somit gilt, den Gürtel etwas enger zu schnallen und darauf zu achten, den Weitblick zu haben, die wichtigen Ausgaben
zu erkennen. Ich wünsche Ihnen noch ein paar schöne Herbsttage und danach eine besinnliche Adventszeit.
Ihr Gemeindepräsident
