Rund 140 Tage nach der Bundestagswahl, nachdem sich die politischen Parteien monatelang fast zerfleischt haben, sieht es so aus, als könnte Deutschland wieder eine Regierung bekommen. Es wäre die Drittauflage der sogenannten Grossen Koalition unter Angela Merkel. Ob dies für Deutschland ein Segen ist oder ob nicht eine Minderheitsregierung oder gar Neuwahlen vorzuziehen gewesen wären, sei mal dahingestellt.
In der Schweiz brauchen wir zur Regierungsbildung keine Koalitionsgespräche. Bei uns hat sich das Konkordanzsystem bewährt, bei welchem die Exekutivmandate auf die Parteien nach ihrer proportionalen Wählerstärke verteilt werden. Solange die Parteien konstruktiv miteinander umgehen, ist das Konkordanzsystem sinnvoll. Auch in Lostorf sind wir mit diesem System bisher gut gefahren. Der neu gewählte Gemeinderat konnte sich bereits im letzten Herbst im Rahmen einer Klausurtagung einstimmig auf die zehn wichtigsten Legislaturziele einigen. Das Legislaturprogramm, welches auf der Homepage der Gemeinde eingesehen werden kann – mit den detaillierten Zielen aller Ressorts – konnte inzwischen vom Gemeinderat verabschiedet werden. Dabei gab es bei einzelnen Zielen durchaus Diskussionen. Alles spielte sich aber in einem konstruktiven Rahmen ab.
Prominent vertreten sind im Legislaturprogramm unsere verschiedenen Grossprojekte (Hauptstrasse Nord, Werkgebäude, Schulraumerweiterung, etc.). Bei diesen Projekten kommen wir jetzt in die entscheidenden Phasen. In den nächsten Jahren wird es zu mehreren Gemeindeabstimmungen kommen, weil diese Projekte das Investitionsvolumen von 1 Mio. Franken übersteigen. Dass es bei Grossprojekten zu einem Entscheid an der Urne kommt, ist durchaus sinnvoll. Die Stimmbeteiligung – und damit die demokratische Legitimation eines Entscheids – sind an der Urne in aller Regel bedeutend höher als die Beteiligung an Gemeindeversammlungen. Emotionen und Stimmungen, die an einer Gemeindeversammlung einen Entscheid beeinflussen können, spielen an der Urne eine geringere Rolle. Damit ein sachlicher Urnenentscheid gefällt werden kann, ist es umso wichtiger, dass die Bevölkerung gut, umfassend und transparent über das Abstimmungsprojekt informiert wird.
Der Gemeinderat liess sich an seiner Sitzung vom 29. Januar 2018 von den Verantwortlichen über das Projekt «Hauptstrasse Nord» informieren. Unser Bauverwalter stellt Ihnen auf den folgenden Seiten das Projekt im Detail vor. Nutzen Sie die Gelegenheit, sich aus erster Hand zu informieren.
In diesem Sinn freue ich mich auf kommende politische Diskussionen und wünsche Ihnen einen schönen
Start in den Frühling.
