Herbstzeit ist Budgetzeit. Intensiv versuchen in dieser Zeit die Verwaltung, die verschiedenen Kommissionen und der Gemeinderat ein ausgeglichenes oder sogar ein möglichst positives Budget zu erzielen. Der Budgetprozess ist oft eine Gratwanderung. Der Spartrieb und das Aufrechterhalten eines angemessenen Service Public stehen einander gegenüber. Welche Leistungen will man als Gemeinde anbieten? Auf welche Leistungen kann ohne weiteres verzichtet werden? Auf welche Leistungen muss man schweren Herzens verzichten?
Definitiv vorbei sind (leider) die Zeiten, in denen allfällige Mehrausgaben spielend mit jährlichen Mehreinnahmen aus dem Steuerertrag wettgemacht werden konnten. Jedes Jahr sind die Gemeinden mit Mehrausgaben konfrontiert, die sie kaum beeinflussen können. Vor allem im Sozial- und im Bildungsbereich sind die Kosten in den letzten Jahren überdurchschnittlich angestiegen. Auch im Jahr 2017 ist mit entsprechenden Mehrausgaben zu rechnen. Die Steuereinnahmen können leider mit dieser Entwicklung nicht mithalten. In Lostorf kommt dazu, dass wir von den juristischen Personen nur sehr geringe Steuereinnahmen haben. Durchschnittlich tragen im Kanton Solothurn die juristischen Personen zwischen 20 und 25 % der gesamten Steuereinnahmen. In Lostorf sind dies lediglich ca. 3.5 %. Lostorf lebt somit grösstenteils von den Einnahmen der natürlichen Personen. Warum dies so ist und ob diese Einnahmen gesteigert werden können, werden wir im Gemeinderat analysieren müssen. Ein weiteres Problem ist, dass der Kanton den Gemeinden immer wieder kostspielige neue Aufgaben überträgt. Neustes Beispiel dafür ist das Projekt «start.INTEGRATION». Mit diesem Projekt will der Kanton die Integration von Migrantinnen und Migranten verbessern. Dazu werden in den Gemeinden Integrationsbeauftragte ernannt, die z.B. sämtliche ausländischen Neuzugezogenen mit einem umfassenden gemeindespezifischen Erstinformationsgespräch willkommen heissen und über ihre Rechte und Pflichten informieren. Derartige Projekte werden vom Kanton häufig mit einer Anschubfinanzierung unterstützt. Diese Anschubfinanzierung läuft nach ein paar Jahren aus. Ab dann haben die Gemeinden diese Aufgabe selbst zu finanzieren. Ich will hier nicht behaupten, dass all diese Projekte überflüssig seien. Integration ist eine Querschnittsaufgabe, an der sich auch die Gemeinden zu beteiligen haben. Es mag durchaus Gemeinden geben, die von solchen Projekten profitieren können, weil sie sich mit erheblichen Integrationsproblemen konfrontiert sehen. Für andere Gemeinden sind solche Projekte aber schlicht überdimensioniert. Eine Freiwilligkeit der Teilnahme oder eine grössere Flexibilität im Ausmass der zu ergreifenden Massnahmen wäre hier sinnvoller.
Nach den teilweise hektischen Sommer- und Herbstmonaten stehen wir nun vor der Winterzeit. Die Wintermonate sind eher ruhig. Die Nächte werden länger, am Abend bleibt man eher zu Hause. Auch die Bauerei unserer Hauptstrasse konnte für dieses Jahr abgeschlossen werden. Ich wünsche Ihnen eine geruhsame Adventszeit. Geniessen Sie das Guetzli-Backen und Adventskranz-Binden. Der Vorweihnachtsstress kommt früh genug.
